Nun ist der Parteitag der Linke zu Ende gegangen.
Für mich als linker Sozialdemokrat eine Enttäuschung.

Wahrscheinlich bin ich doch nur verträumt an die Vorstellung herangegangen, dass es möglich sein muss, eine Regierung links von der CDU zu bilden. Bei den im späten Frühjahr erscheinenden Stimmungen aus SPD, Die Grünen und Die Linke erschien es denkbar.

Allerdings gehört zu einer Regierungsbildung auch der Willen aller Beteiligten, von Ihren 100%-Forderungen im Sinne einer gemeinsamen Kompromissfindung abzugehen. Darüberhinaus müssen die Parteien die bisherigen politischen Grundlagen unseres Landes wie Westbindung, Friedenseinsätze der Bundeswehr und Freizügigkeit in vielerlei Hinsicht vorbehaltlos anerkennen.

Dieses hat Die Linke jedoch auf ihrem Parteitag ausgeschlossen. Wer nicht bereit ist, den völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands auf der Krim und den unerklärten Krieg in der Ostukraine zu ächten, hat entweder offensichtlich nicht verstanden, was es bedeutet von fremden Mächten zum Spielball gemacht zu werden oder will keine Kritik an Russland üben, damit diese in einer „Verteidigungsgemeinschaft unter Beteiligung Russlands“ einbezogen werden können.

Das zarte R2G-Pflänzchen in Thüringen, bei dem Bodo Ramelow erfolgreich eine Koalition führt, wird sich somit wahrscheinlich in der nächsten Landtagswahl wieder verabschieden. Unfassbar auch, dass der Parteitag diese und andere linke Ostbündnisse harsch kritisiert hat. Hier wurde mit der ideologischen Keule auf alles eingeschlagen, was nicht der Mehrheit der Parteitagsdelegierten in den Kram passte.

Ich muss schon der Einschätzung von Mathias Zahn/ARD zustimmen, der in seinem Beitrag vom Linksparteitag zu dem Ergebnis kommt, Die Linke ist nicht regierungsfähig und offensichtlich in der Opposition besser aufgehoben.

Das heißt dann wahrscheinlich im Herbst wieder Bundeskanzlerin Angela Merkel. Noch unklar, ob wieder mit der SPD oder diesmal mit der FDP, die bestimmt auch kein Quell der Freude für jemanden ist, der nicht mit dem berühmten „Goldenen Löffel“ im Mund geboren ist, da diese knallharte Klientelpolitik betreibt.

 

Wenn er Dir gefällt, teile diesen Artikel